{"id":464,"date":"2020-12-16T15:24:53","date_gmt":"2020-12-16T15:24:53","guid":{"rendered":"https:\/\/2020.innosystec.de\/?page_id=464"},"modified":"2023-09-19T09:03:07","modified_gmt":"2023-09-19T09:03:07","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.innosystec.de\/de\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"
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Allgemeine Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen der INNOSYSTEC GmbH<\/strong><\/h1>\r\n<\/td>\r\n<\/tr>\r\n<\/tbody>\r\n<\/table>\r\n

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1 Geltungsbereich<\/h3>\r\n1.1 Alle Gesch\u00e4ftsbeziehungen zwischen der INNOSYSTEC GmbH (nachfolgend \u201eINNOSYSTEC\u201c genannt) und dem KUNDEN (nachfolgend \u201eKUNDE\u201c genannt) unterliegen ausschlie\u00dflich den folgenden Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen, sofern in unserem individuellen Angebot nichts anderes bestimmt ist. Von diesen Bedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des KUNDEN erkennt INNOSYSTEC nicht an, es sei denn, es liegt die ausdr\u00fcckliche Zustimmung von INNOSYSTEC vor. Auch wenn INNOSYSTEC in Kenntnis von diesen Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des KUNDEN die Lieferungen und Leistungen vorbehaltlos ausf\u00fchrt, bedeutet dies keine Zustimmung \u2013 auch in diesem Fall gelten die vorliegenden Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen.\r\n\r\n1.2 Diese Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen gelten auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsbeziehungen mit dem KUNDEN, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.\r\n\r\n1.3 Soweit INNOSYSTEC unter diesen Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen Hardware von Dritten (bspw. Herstellern) liefert, gelten diesbez\u00fcglich deren Bedingungen vorrangig vor den Vertragsbedingungen von INNOSYSTEC.\r\n

<\/a>2 Vertragsschluss<\/h3>\r\n2.1 Die Angebote der INNOSYSTEC sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdr\u00fccklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.\r\n\r\n2.2 INNOSYSTEC beh\u00e4lt sich alle Eigentums- und Urheberrechte in Bezug auf ihre Kostenvoranschl\u00e4ge, technischen Ausf\u00fchrungen und sonstigen Unterlagen vor (nachfolgend bezeichnet als \u201eDokumente\u201c), die INNOSYSTEC dem KUNDEN zur Erstellung des Angebots bzw. zur Durchf\u00fchrung des Vertrages \u00fcberl\u00e4sst. Die Dokumente d\u00fcrfen Dritten nur mit vorheriger Zustimmung von INNOSYSTEC zug\u00e4nglich gemacht werden und sind auf Verlangen unverz\u00fcglich an INNOSYSTEC zur\u00fcckzugeben bzw. zu vernichten, wenn INNOSYSTEC den Auftrag nicht erh\u00e4lt. Die S\u00e4tze 1 und 2 dieser Ziffer 2.2 gelten entsprechend f\u00fcr die Dokumente des KUNDEN, wobei diese jedoch Dritten zug\u00e4nglich gemacht werden d\u00fcrfen, an die INNOSYSTEC rechtm\u00e4\u00dfig Lieferumfang untervergeben hat.\r\n\r\n2.3 INNOSYSTEC beh\u00e4lt sich das Recht vor, die Softwareprodukte im Sinne von Ziffer 3.1 im Zuge der kontinuierlichen Produktentwicklung und Produktverbesserung zu \u00e4ndern, soweit dies f\u00fcr den KUNDEN zumutbar ist.\r\n

<\/a>3 Vertragsgegenstand<\/h3>\r\n3.1 Gegenstand dieser Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lizenzbedingungen ist die dauerhafte \u00dcberlassung der von INNOSYSTEC vertriebenen Computerprogramme einschlie\u00dflich etwaiger Demoversionen im Objektcode inklusive der zugeh\u00f6rigen Anwendungsdokumentation \u2013 soweit vorhanden \u2013 in Papierform oder als pdf-Format, und die Einr\u00e4umung der in Ziffer 7 beschriebenen Nutzungsrechte (\u201eSoftwareprodukt\u201c)<\/strong>. Die \u00dcbergabe, Zug\u00e4nglichmachung und Einr\u00e4umung von Rechten an Quellcodes ist generell nicht geschuldet. Die Hardware- und Softwareumgebung, innerhalb derer das Softwareprodukt einzusetzen ist, ist nicht Bestandteil dieser Bedingungen. Die Pr\u00fcfung der Kompatibilit\u00e4t der Software mit der eigenen Hardware und der Interoperabilit\u00e4t mit Software, die nicht Gegenstand des Angebots ist, obliegt dem KUNDEN.\r\n\r\n3.2 Das Softwareprodukt umfasst auch Neuauflagen oder Erg\u00e4nzungen des Softwareprodukts, die INNOSYSTEC dem KUNDEN w\u00e4hrend der Laufzeit und gem\u00e4\u00df diesem Vertrag zur Verf\u00fcgung stellen.\r\n\r\n3.3 Das Softwareprodukt ist das geistige Eigentum und integrales Know-how von INNOSYSTEC.\r\n\r\n3.4 INNOSYSTEC beh\u00e4lt sich alle Rechte, insbesondere Urheber-, Nutzungsrechte und gewerbliche Schutzrechte an den Vertragsgegenst\u00e4nden vor, insbesondere in Bezug auf Softwarematerial, Testprogrammen, Dokumenten, Informationen und Daten, sofern sie dem KUNDEN nicht aufgrund einer Vereinbarung oder des Gesetzes (insbesondere Urheberrecht oder Eigentumsrechte) gew\u00e4hrt werden.\r\n\r\n3.5 Die Art und die Beschaffenheit des geschuldeten Softwareprodukts ergeben sich ausschlie\u00dflich und vollst\u00e4ndig aus der Leistungsbeschreibung des Angebots bzw. der Benutzerhandb\u00fccher (siehe Ziffer 3.1). Andere Beschreibungen der INNOSYSTEC Produkte, \u00f6ffentliche Bekanntmachungen und Werbung enthalten keine gegen\u00fcber dem KUNDEN geschuldeten Leistungsbeschreibungen.\r\n\r\n3.6 Aus urheberrechtlichen Gr\u00fcnden darf der KUNDE weder teilweise noch vor\u00fcbergehend \u00c4nderungen, \u00dcbersetzungen, Reproduktionen oder sog. Reverse Engineering des Softwareprodukts vornehmen, unabh\u00e4ngig von der Art und auf welche Weise. Eine unzul\u00e4ssige Vervielf\u00e4ltigung ist auch das Ausdrucken des Quellcodes.\r\n

<\/a>4 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung<\/h3>\r\n4.1 Die vereinbarten Preise bestimmen sich nach dem Kaufvertrag. S\u00e4mtliche vereinbarten Preise enthalten keine Steuern, Geb\u00fchren, Abgaben, Selbstbehalte und Quellensteuern. Wenn solche Steuern, Geb\u00fchren, Abgaben, Selbstbehalte und Quellensteuern von INNOSYSTEC zu zahlen sind, gehen diese zu Lasten des KUNDEN.\r\n\r\n4.2 Die Zahlung wird, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum f\u00e4llig.\r\n\r\n4.3 Der KUNDE hat das Recht aufzurechnen, nur im Falle unbestrittener, anerkannter oder rechtskr\u00e4ftig \u00a0festgestellter Gegenanspr\u00fcche. Der KUNDE ist nur dann berechtigt, das Zur\u00fcckbehaltungsrecht geltend zu machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverh\u00e4ltnis beruht.\r\n

<\/a>5 Lieferbedingungen, Installation, Gefahr\u00fcbergang, Lieferverz\u00f6gerung<\/h3>\r\n5.1 Die Lieferung des Softwareprodukts durch INNOSYSTEC erfolgt auf einem Datentr\u00e4ger, durch die abrufbare Bereitstellung auf einem durch INNOSYSTEC gehosteten Server oder vorinstalliert auf der jeweiligen Hardware. INNOSYSTEC stellt dem KUNDEN die Zugangsdaten zum Download separat zur Verf\u00fcgung. F\u00fcr die Nutzung des Softwareprodukts im vertraglich vereinbarten Umfang erh\u00e4lt der KUNDE von INNOSYSTEC einen pers\u00f6nlichen Lizenzschl\u00fcssel. Der KUNDE ist ausschlie\u00dflich dazu berechtigt, diesen Lizenzschl\u00fcssel nur im Zusammenhang mit dem gelieferten Softwareprodukt zu benutzen. Die vorgenannten Bestimmungen gelten ebenso f\u00fcr Neuausgaben bzw. Erg\u00e4nzungen des Softwareprodukts.\r\n\r\n5.2 Die mit dem Kunden vereinbarten Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung und setzen voraus, dass alle kaufm\u00e4nnischen und technischen Fragen zwischen den Vertragsparteien gekl\u00e4rt sind und der KUNDE alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie z.B. die rechtzeitige Beistellung von Dokumenten, ben\u00f6tigten Erlaubnissen, Lieferungen, oder Genehmigungen oder die Leistung einer Anzahlung erf\u00fcllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verl\u00e4ngern sich die Liefertermine angemessen. Dies gilt nicht, soweit INNOSYSTEC die Verz\u00f6gerung zu vertreten hat.\r\n\r\nKommt der KUNDE den ge\u00e4nderten Beistellungsterminen nicht nach kann INNOSYSTEC\r\n